Viktor Orban, ein ″Feind der Pressefreiheit″ | Aktuell Welt | DW

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Alle 37 Aufgelisteten stehen laut Reporter ohne Grenzen (RSF) in besonders drastischer Weise für die Unterdrückung der Pressefreiheit. Unter der Herrschaft dieser Staats- und Regierungschefs würden Medienschaffende verunglimpft, inhaftiert, sogar ermordet und Medien zensiert. “Ihre Unterdrückungsmethoden sind verschieden, dienen aber demselben Zweck: Kritische Berichterstattung um jeden Preis zu verhindern”, so RSF-Geschäftsführer Christian Mihr.

Mit dem Ungarn Viktor Orban stehe zum ersten Mal ein Regierungschef aus der Europäischen Union auf der Liste. Seit Orban und dessen Fidesz-Partei 2010 an die Regierung gekommen sind, “haben sie Ungarns Medienlandschaft Schritt für Schritt unter ihre Kontrolle gebracht”, kritisierte die Journalistenvereinigung in Berlin. Ungarns öffentlich-rechtliche Rundfunksender seien unter der staatlichen Medienholding MTVA zentralisiert worden, die regionale Presse sei seit dem Sommer 2017 vollständig im Besitz Orban-freundlicher Unternehmer.

Alle Weltregionen auf der Negativliste vertreten

Neu auf der Liste sind neben Orban der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro und der saudi-arabische Kronprinz Mohammed bin Salman. Bolsonaro hetze immer wieder gegen Journalisten, bei Salman verweisen Reporter ohne Grenzen auf den Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi 2012 und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Zu den Neuen gehört zudem die Hongkonger Regierungschefin Carrie Lam. RSF weist in ihrem Fall auf die Einstellung der Zeitung “Apple Daily” im Juni hin, die ein Symbol der Pressefreiheit Hongkongs gewesen sei.

Daneben finden sich auf der Liste viele langjährig bekannte “Feinde der Pressefreiheit”, etwa Eritreas Präsident Isaias Afewerki, Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping, Syriens Machthaber Baschar al-Assad und der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko.

In allen Weltregionen seien neue Namen hinzugekommen, so Reporter ohne Grenzen: “Darunter leiden die Journalistinnen und Journalisten, die trotzdem mutig weiterrecherchieren, aber auch die Bevölkerung, der damit der gerade in Zeiten einer globalen Pandemie so wichtige Zugang zu unabhängigen Informationen verwehrt wird. Erschreckend ist auch, dass die Verantwortlichen trotz brutaler Verbrechen oft straflos davonkommen.” RSF veröffentlicht die Liste in unregelmäßigen Abständen seit 2001, zuletzt 2016. Sie habe keinen Anspruch auf Vollständigkeit, betont die Journalistenorganisation. Die Abkürzung RSF leitet sich von der französischen Bezeichnung “Reporters sans frontières” ab.

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qu/AR (dpa, rtr, kna, epd)




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