Wahldebakel für Le Pen und Macron | Aktuell Europa | DW

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Die Regionalwahlen in Frankreich sind für Staatschef Emmanuel Macron und die Rechtspopulistin Marine Le Pen zu einem Debakel geworden. Le Pens Partei “Rassemblement National” (“Nationale Sammlungsbewegung”, RN) scheiterte am Sonntag mit dem Vorhaben, erstmals eine Region zu erobern. Auch die Präsidentenpartei “La République en Marche” (“Die Republik in Bewegung”, LREM) ging in keiner einzigen Region als Siegerin hervor.

Le Pens RN verpasste auch in der umkämpften südfranzösischen Region Provence-Alpes-Côte d’Azur mit den Städten Marseille und Nizza die letzte noch verbleibende Chance auf einen Sieg. Dort unterstützten Linke und Grüne in der Stichwahl den konservativen Regionalpräsidenten Renaud Muselier, der für weitere sechs Jahre im Amt bestätigt wurde.

Frankreich | Regionalwahlen | Marine Le Pen

Wollte die Regionalwahlen eigentlich als Sprungbrett in den Elysee-Palast nutzen: Marine Le Pen

Die verbliebenen Kandidaten der LREM und ihrer Verbündeten landeten bei der zweiten und entscheidenden Regionalwahlrunde auf den hinteren Plätzen. Diese Ergebnisse seien eine “Enttäuschung” für den Präsidenten, räumte der Parteivorsitzende Stanislas Guerini ein. Obwohl einige Regierungsmitglieder erfolglos auf Listen für die Regionen und Départements antraten, ist eine Kabinettsumbildung in Paris nicht geplant – das hatte Macron bereits in den vergangenen Tagen deutlich gemacht.

Wenig Interesse an der Wahl

Die Wahlbeteiligung war extrem gering. Rund zwei Drittel der Berechtigten blieben der Abstimmung ganz fern. Von den zwölf Regionen auf dem französischen Festland gingen sieben in der Stichwahl an Listen der Konservativen – darunter auch die Pariser Region Ile de France – und fünf an die Sozialisten. 

Ungeachtet der Wahlschlappe will Le Pen an ihrer Kandidatur für die Präsidentschaftswahl im April 2022 festhalten. Sie wolle weiterhin “ihre Verabredung mit den Franzosen wahrnehmen, um zusammen den Wechsel zu gestalten, den Frankreich braucht”, betonte sie. Entscheidend sei aber eine deutlich stärkere Mobilisierung ihrer Anhänger.

Frankreich | Regionalwahlen | Stimmabgabe Emmanuel Macron

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Kann mit dem Wahlergebnis nicht zufrieden sein: Emmanuel Macron

Macron hat seine erneute Präsidentschaftskandidatur bisher noch nicht offiziell erklärt. Kürzlich hatte er eine “Tour de France” begonnen, um seine Chancen für eine mögliche Wiederwahl auszuloten. Fest steht: Seine erst 2016 gegründete Partei hat es nicht geschafft, sich auf lokaler und regionaler Ebene zu verankern. 

Konservative schöpfen Hoffnung

Bei der bürgerlichen Rechten brachten sich derweil mit deutlichen Mehrheiten im Amt bestätigte Regionalpolitiker für die Präsidentenwahl in Stellung. “Dieses Ergebnis gibt mir die Stärke, auf alle Franzosen zuzugehen”, sagte Xavier Bertrand aus der nördlichen Region Hauts-de-France. Als mögliche Anwärter gelten auch Valérie Pécresse aus der Hauptstadtregion Paris und Laurent Wauquiez aus Auvergne-Rhône-Alpes.

Die französischen Regionen haben etwa in den Bereichen öffentlicher Verkehr, Bildung und Wirtschaftsförderung wichtige Kompetenzen. Im zentralistisch organisierten Frankreich ist ihr Einfluss verglichen mit den deutschen Bundesländern aber begrenzt.

wa/fw (afp, dpa)




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