Wahlerfolge für Kommunisten und Impfskeptiker in Österreich | Aktuell Europa | DW

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Aus der Gemeinderatswahl in Graz, der Landeshauptstadt der Steiermark, ist die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) als Sieger hervorgegangen. Die KPÖ nimmt nach dem vorläufigen Ergebnis der konservativen ÖVP – mit großem Vorsprung – den ersten Platz ab. ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl zog bereits die Konsequenz und teilte das Ende seiner 18-jährigen Amtszeit mit. Die ÖVP stürzt um gut zwölf Prozentpunkte auf 25,7 Prozent, während die KPÖ auf mehr als 29 Prozent – ein Plus von fast neun Punkten – zulegt. Auch die Grünen steigern sich erheblich und zwar um fast sieben Punkte auf mehr als 17 Prozent. Die rechtspopulistische FPÖ fällt auf knapp elf Prozent, die Sozialdemokraten (SPÖ) verharrten bei knapp zehn Prozent.

KPÖ hilft Mietern bei Problemen

KPÖ-Spitzenkandidatin Elke Kahr ließ es am Sonntagabend zunächst offen, ob sie die erste Bürgermeisterin ihrer Partei in einer österreichischen Landeshauptstadt wird. Sie werde nun Gespräche über mögliche Koalitionen führen, sagte sie. Ein Bündnis mit der ÖVP schloss sie allerdings aus. 

Die Kommunisten in Graz sind vor allem wegen ihres serviceorientierten Zugangs zur Politik beliebt. Die Partei betreibt unter anderem eine Hotline, die Mieter bei Problemen mit Wohnungseigentümern berät.

MFG-Liste erst im Februar gegründet 

Eine weitere Überraschung gab es bei der Landtagswahl im Bundesland Oberösterreich: Die Corona-Impfskeptiker der Liste Menschen-Freiheit-Grundrechte (MFG) übersprangen auf Anhieb die Vier-Prozent-Hürde und sitzen nun im Landesparlament. Nach Angaben des Rundfunks ORF kommen sie auf 6,2 Prozent. Die Partei wurde im Februar in Wien gegründet und brachte mehrere Verfassungsbeschwerden gegen die Corona-Maßnahmen ein.

Die konservative ÖVP von Landeschef Thomas Stelzer hat ihren ersten Platz verteidigt. Mit 37,6 Prozent bleibt sie nach ORF-Angaben in etwa bei ihrem Ergebnis von 2015. Die FPÖ und derzeitiger Koalitionspartner der ÖVP muss dagegen schwere Einbußen hinnehmen. Vor sechs Jahren verbuchten die Blauen noch mehr als 30 Prozent, am Sonntag waren es nur knapp 20 Prozent. Die Sozialdemokraten (SPÖ) liegen nach den vorliegenden Ergebnissen bei knapp 19 Prozent, die Grünen bei mehr als zwölf Prozent.

Österreich Linz Landeshauptmann Thomas Stelzer und Bundeskanzler Sebastian Kurz

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Bei der Wahlparty: Landeshauptmann Thomas Stelzer (l.) und daneben Kanzler Sebastian Kurz

Die ÖVP kann damit in Linz entweder weiter mit der FPÖ, mit der SPÖ oder auch mit den Grünen koalieren. Österreichs Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz zeigte sich über das Ergebnis zufrieden und gratulierte Landeshauptmann Stelzer zum „großartigen Wahlergebnis“.

se/sti (dpa, orf) 




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