Wiederbelebungsversuche für das Atomabkommen | Aktuell Welt | DW

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Joe Biden schlug betont moderate Töne an. Die Vereinigten Staaten seien bereit, zum Atomabkommen mit Teheran zurückzukehren, wenn sich die Islamische Republik an die Vorgaben der Vereinbarung halte, sagte der US-Präsident in der UN-Generaldebatte: „Wir sind auf eine Rückkehr zu einer vollständigen Erfüllung vorbereitet, wenn der Iran das auch tut.“ Zugleich bekräftigte er die Entschlossenheit und Bereitschaft der USA, Teheran am Bau von Atomwaffen zu hindern.

Der iranische Präsident Ebrahim Raisi hat sich ebenso grundsätzlich zu einer Rückkehr zum internationalen Atomabkommen bereiterklärt. Zugleich fordert er aber eine Aufhebung „aller“ Sanktionen gegen sein Land: „Die Islamische Republik zieht nützliche Gespräche in Erwägung, dessen endgültiger Ausgang die Aufhebung aller unterdrückenden Sanktionen ist“, sagte der erzkonservative Staatschef wenig später in einer Videobotschaft für die New Yorker Vollversammlung. Und er fügte hinzu: „Wir trauen den Versprechen der US-Regierung nicht.“

„Uns läuft die Zeit davon“

Die seit April in Wien laufenden Gespräche über eine Neuauflage des Abkommens aus dem Jahr 2015 sind seit Raisis Wahl zum neuen Präsidenten im Juni zum Stillstand gekommen. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, der sich anlässlich der Generaldebatte in New York aufhält, sagte der iranischen Nachrichtenagentur Irna, die Verhandlungen würden „in den kommenden Wochen“ wieder aufgenommen.

USA New York | UNO Generalversammlung | Ebrahim Raisi

Irans Präsident Ebrahim Raisi in seiner Videobotschaft für die UN-Vollversammlung

Für Bundesaußenminister Heiko Maas ist das zu spät. Er habe seinem iranischen Amtskollegen in New York „noch einmal sehr deutlich gemacht, dass uns die Zeit davonläuft“, sagte Maas. Die iranische Verhandlungsdelegation dürfe nicht erst in „zwei bis drei Monaten“ nach Wien zurückkehren, sondern dies müsse „schnell“ geschehen. „Wir glauben nach wie vor, dass es möglich ist, diese Verhandlungen zu einem positiven Ergebnis zu führen. Aber nicht erst in Monaten, sondern in den kommenden Wochen.“

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Die USA hatten das Abkommen einseitig gekündigt

Das internationale Atomabkommen von 2015 soll den Iran am Bau von Atomwaffen hindern. Unter anderem verpflichtete sich das Land, seine Kapazitäten für die Urananreicherung einzuschränken und regelmäßige Inspektionen seiner Nuklearanlagen zuzulassen. Im Gegenzug wurden internationale Sanktionen gegen den Iran aufgehoben.

76. Generaldebatte der UN-Vollversammlung

Außenminister Maas: „Es ist möglich, die Verhandlungen zu einem positiven Ergebnis zu führen“

2018 stiegen dann aber die USA unter Präsident Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten erneut drastische Sanktionen. Danach zog sich Teheran ebenfalls schrittweise aus der Vereinbarung zurück. Der seit Januar amtierende Biden ist grundsätzlich zu einer Wiederbelebung des Atomabkommens bereit, macht aber zur Vorbedingung, dass sich Teheran wieder an seine darin eingegangenen Verpflichtungen hält.

rb/wa (AFP, AP, dpa, Reuters)




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