Xi warnt Taiwan vor ″bösem Ende″ | Aktuell Asien | DW

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In den verschärften Spannungen um Taiwan hat Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping erneut zu einer „Wiedervereinigung“ aufgerufen. Ein Zusammenschluss mit „friedlichen Mitteln“ diene am besten den Interessen der gesamten chinesischen Nation, sagte der Präsident bei einer Feier in der Großen Halle des Volkes in Peking. Anlass war der 110. Jahrestag der Revolution von 1911, auf die sich sowohl die heutige kommunistische Volksrepublik als auch die damals gegründete und auf Taiwan weiter existierende Republik China berufen.

China - Treffen zum Gedenken an den 110. Jahrestag der Xinhai-Revolution

Peking (hier die Große Halle des Volkes) wie Taipeh erinnern an den 110. Jahrestag der Xinhai-Revolution

„Die Landsleute auf beiden Seiten der Taiwanstraße sollten auf der richtigen Seite der Geschichte stehen und sich zusammenschließen, um die völlige Wiedervereinigung und Erneuerung der chinesischen Nation zu erreichen“, so Xi. Mit Blick auf den Unabhängigkeitswillen des heute demokratischen Taiwans sagte der Präsident: „Jene, die ihr Erbe vergessen, ihr Vaterland verraten und versuchen, das Land zu spalten, werden ein böses Ende nehmen.“

„Einmischung, Bedrohung, Zerstörung“

Ohne die USA zu nennen, die sich der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet haben, Waffen liefern und Soldaten ausbilden, warnte der Staats – und Parteichef vor ausländischer Einmischung: „Die Taiwanfrage ist eine rein interne Angelegenheit Chinas.“ Seine Mahnung und der Appell an die 23 Millionen Taiwaner erfolgt vor dem Hintergrund eines Konflikts, in dem China seit Wochen den militärischen Druck erhöht.

Taiwan - Nationalfeiertag

Demonstration der Eigenständigkeit: Ein Hubschrauber mit der Flagge der Republik China in Taipeh am Donnerstag

Das Büro der taiwanischen Präsidentin Tsai Ing-wen kommentierte Xis Rede mit den Worten, die Zukunft der Insel liege in den Händen ihrer Bewohner. Die vorherrschende öffentliche Meinung sei klar, Chinas Modell „ein Land, zwei Systeme“ zurückzuweisen. Der Rat für Festlandangelegenheiten, der bei der Regierung in Taipeh angesiedelt ist, forderte Peking auf, seine „provokativen Maßnahmen der Einmischung, der Bedrohung und der Zerstörung“ zu unterlassen.

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Ein Feiertag – zwei Sichtweisen

Der heutige Konflikt lässt sich nur mit einem Blick auf die Geschichte verstehen. In der Revolution von 1911 wurde die Qing-Dynastie gestürzt und unter Sun Yat-sen die Republik China gegründet. Im späteren Bürgerkrieg setzten sich aber die Kommunisten unter Mao Tse-tung durch, und die nationalchinesische Kuomintang-Partei floh mit der Regierung nach Taiwan.

Taiwan - PräsidentinTsai Ing-wen

„Die Zukunft liegt in den Händen des Volkes“: Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen am Dienstag

Die Insel betrachtet sich heute als unabhängig, nennt sich aber weiter Republik China und feiert den Jahrestag der Revolution am Sonntag mit ihrem Nationalfeiertag. Die kommunistische Führung in Peking hingegen sieht Taiwan nur als „untrennbaren Teil“ der 1949 gegründeten Volksrepublik an und droht mit einer gewaltsamen Eroberung zur „Wiedervereinigung“.

jj/sti (dpa, afp, rtr)




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